Mögliches EU-Verbot von PFAS-Substanzen:
PFAS – notwendige Substanzen für Alltag, Wirtschaft und Medizin
Von wetterfesten Jacken bis zu Pfannen, von Zahnseide bis Cabriodächern – PFAS, oder per- und polyfluorierte Alkylverbindungen oder umgangssprachlich „Ewigkeitschemikalien“, sind allgegenwärtig. Sie spielen eine entscheidende Rolle bei Dichtungen im Maschinenbau, der Beschichtung von Medizintechnikgeräten oder der notwendigen Reinheit in der Halbleiterproduktion. Diese über 10.000 menschengemachten Substanzen sind wasser-, schmutz- und fettabweisend und weisen technisch beeindruckende Eigenschaften auf. Allerdings sind auch die konkreten Auswirkungen von PFAS auf Mensch und Umwelt noch unklar. Einige von ihnen können umwelt- und gesundheitsschädlich sein und werden daher bereits streng reguliert.
Die Europäische Union debattiert derzeit über eine noch viel weitergehende Regulierung, nämlich ein vollständiges Verbot von PFAS. Dies wurde zu Jahresbeginn 2023 von fünf Behörden aus fünf Mitgliedsländern bei der European Chemicals Agency (ECHA) beantragt. Seitdem läuft ein Prüfverfahren und es wurde eine öffentliche Konsultation mit über 5.600 Stellungnahmen durchgeführt. Eine finale Entscheidung über die Art und Weise der weiteren Regulierung wird wohl erst 2025 oder 2026 erfolgen.
Ein vollständiges Verbot von PFAS würde erhebliche Auswirkungen auf Baden-Württemberg, seine Unternehmen und den Alltag der Menschen haben. Nahezu alle Wirtschaftsbranchen wären betroffen, aber auch viele Alltagsprodukte sind in ihrer heutigen Form ohne PFAS nicht möglich. Daher sind unserer Meinung nach die Vor- und Nachteile, die Gründe für und gegen ein PFAS-Verbot sorgfältig zu diskutieren. Wir haben uns daher umfassend in die aktuelle politische Debatte eingebracht.
Unser parlamentarischer Antrag
In einem parlamentarischen Berichtsantrag an die Landesregierung mit dem Titel „Regulierungsrisiken bei per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)“ wollten wir die Haltung der Landesregierung und die Basis für ihre Politik rund um PFAS erfahren.
Unser WebTalk
Ebenso haben wir unter dem Titel „Mögliches EU-Verbot von PFAS-Substanzen – was droht Baden-Württemberg?“ einen Experten-WebTalk durchgeführt und folgende Fragen diskutiert:
Web-Talk vom 24. November 2023
Diskussionspartner:
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Die wichtigsten Statements aus dem Talk finden Sie in der Pressemeldung.