Glück und Niebel: Auch Deutschland profitiert von Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern
„Ich bin kein Entwicklungshilfeminister, sondern Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Denn Entwicklung nützt beiden Seiten: Den Industrieländern wie auch den Entwicklungsländern. Wir arbeiten für das Recht jedes Menschen auf eine faire Chance, sein Leben selbstbestimmt und frei von Not zu gestalten. Zugleich profitieren in einer globalisierten Welt auch wir in Deutschland von wirtschaftlicher Zusammenarbeit, von nachhaltiger Entwicklung und wachsendem Wohlstand.” Dies sagte der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, auf dem Foyer Liberal der FDP-Landtagsfraktion.
Der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Andreas Glück, sagte in seiner Begrüßung der über 100 Gäste: „Noch vor wenigen Jahren wäre vermutlich der Begriff ‚Entwicklungshilfe‘ gefallen. Aber die Zeiten ändern sich. In diesem so wichtigen Bereich haben wir lange Erfahrungen gesammelt. Und nicht immer waren es gute Erfahrungen.“ Oftmals habe sich Deutschland in der Vergangenheit mit viel Enthusiasmus einer reinen Entwicklungshilfe gewidmet, nach Abschluss der Projekte sei die Lage in vielen Ländern aber nicht besser, sondern teilweise sogar schlechter gewesen. Glück weiter: „Wir haben erkannt, dass wir als Staat keinen anderen Staat auf Dauer retten oder entwickeln können. Wir haben aber nicht etwa aufgegeben, sondern wir haben einen Weg eingeschlagen, der erfolgreicher ist. Ich bin als Liberaler schon ein klein bisschen stolz, dass es gerade die FDP war, die erkannt hat, dass eine gut organisierte ‚Entwicklungszusammenarbeit‘ viel erfolgreicher ist.“
Minister Niebel betonte, dass es keine nachhaltige Entwicklung ohne eine nachhaltige wirtschaftliche Zusammenarbeit geben könne. Wer die Tore für wirtschaftliche Zusammenarbeit schließe, der schließe sie auch für Demokratie, für Rechtsstaat für Marktwirtschaft und für individuelle Freiheit. Niebel: „Wir wollen, dass sich die Wirtschaft engagiert, ein Eigeninteresse der Unternehmen ist legitim.“
Wie der Minister ausführte, habe sein Ministerium seit 2009 zahlreiche Neuerungen eingeführt, um diese Zusammenarbeit mit der Wirtschaft zu fördern. Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stehe Unternehmen mit einer Servicestelle zur Seite, berate speziell mittelständische Unternehmen bei Investitionen in Partnerländern, unterstütze die Auslandshandelskammern durch Entwicklungsexperten und entsende Verbindungsreferenten – sogenannte Entwicklungsscouts – in deutsche Wirtschaftsverbände.
Dass diese Neuerungen gegriffen haben, zeigte auch die anschließende Diskussion. An dieser nahmen neben Bundesminister Niebel teil: Dr. Wolfgang Epp, Hauptgeschäftsführer der IHK Reutlingen, Dr. Thomas Helle, Geschäftsführer der NOVIS GmbH Tübingen und Prof. Dr. Dr. Werner Mühlbauer vom Institut für Agrartechnik in den Tropen und Subtropen der Universität Hohenheim. Unter den Experten, die langjährige Erfahrung in der Entwicklungszusammenarbeit haben, herrschte Konsens darüber, dass sich die frühere Entwicklungshilfe unter Dirk Niebel zu einer erfolgreichen Politik für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gewandelt hat. Die Diskussion wurde vom landespolitischen Korrespondenten Roland Muschel (Südwestpresse) souverän geführt.