Kluck: Grüne sind und bleiben eine „Dagegen-Partei

Verweigerungshaltung und Populismus gefährden Wachstum und Wohlstand – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Hagen Kluck, hat den Grünen in einer aktuellen Debatte Realitätsverlust bescheinigt:

„Ihr Debattentitel muss angesichts der Spitzenwerte Baden-Württembergs auf allen Gebieten der Landespolitik wohl eher als Zustandsbeschreibung gemeint sein, denn als Kritik an unserer Arbeit. Unser Land ist das innovativste in ganz Europa, hat die besten Wirtschaftsdaten, herausragende Ergebnisse in Wissenschaft und Forschung und ein hervorragendes Bildungssystem.“ Dies sei nicht zuletzt das Verdienst einer produktiven schwarz-gelben Zusammenarbeit im Land, deshalb täten die Bürgerinnen und Bürger gut daran, die Grünen auch weiterhin von Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg auszuschließen. „Wer wie die Grünen gegen alles ist, populistische Stimmungsmache betreibt und wie im Falle Stuttgart 21 Demokratie und Rechtstaat gegeneinander ausspielt, der ist nicht in der Lage, Wachstum und Wohlstand für dieses Land zu sichern“, so Kluck. “Was Sie hier vorbringen klingt eher nach dem kläglichen Versuch, das Haar in der Suppe zu finden.“„Sie sind für erneuerbare Energien aber gegen den Bau von Hochspannungsleitungen und neuerdings auch gegen Pumpspeicherkraftwerke. Sie sind für den Ausstieg aus der Kernenergie, aber angesichts Ihrer albernen Auftritte in Gorleben offensichtlich gegen eine rasche Lösung der Endlagerproblematik. Sie sind für einen modernen ÖPNV aber gegen Stuttgart 21 und gegen die Kombi-Lösung in Karlsruhe“, zählte Kluck auf. Aller Beteuerungen der Parteiführung zum Trotz hätte gerade der Parteitag in Freiburg ge-zeigt, welch Geistes Kind die Grünen sind. „Jetzt sind Sie sogar schon gegen Olympische Spiele in Deutschland mit hervorragender Ökobilanz“, stellte Kluck fest. „Wir haben deshalb überhaupt keine Sorge vor dem Urteil der Wählerinnen und Wähler am 27. März 2011 über die Frage, wer hier moderne Politik macht oder wer regelmäßig an seinem eigenen überheblichen Anspruch scheitert“, so Kluck.