Rülke: Frankenberg ist einer der erfolgreichsten Wissenschaftsminister

Opposition von SPD und Grünen ist mit Entlassungsantrag grandios gescheitert – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer von der SPD beantragten Landtagsdebatte über die Entlassung von Wissenschaftsminister Professor Dr. Frankenberg den Sozialdemokraten aus der Luft gegriffene Argumente und den Grünen eine über die Maßen verquere Logik attestiert. Der Entlassungsantrag der SPD entspreche in keiner Weise der überzeugenden Leistungsbilanz von Peter Frankenberg, die ihn als erfolgreichsten Wissenschaftsminister Deutschlands ausweise

Nach den Worten von Rülke haben die baden-württembergischen Universitäten im Exzel-lenzwettbewerb des Bundes und der Länder hervorragend abgeschnitten, sie stellen vier von bundesweit neun Spitzenuniversitäten. So erhielten die Universitäten des Landes 37 Prozent der bundesweiten 1,9 Milliarden Euro für die Exzellenzinitiative. „Dass dieses Ergebnis so fulminant ausfiel, ist auch das persönliche Verdienst von Minister Frankenberg“, so Rülke. Auch habe der Minister die Autonomie der hiesigen Universitäten ausgebaut und damit ihre nationale und internationale Wettbewerbfähigkeit weiter gestärkt. Ein Beleg für die Innovati-onskraft des von Frankenberg geführten Wissenschaftsministeriums sei auch die Pionier-leistung zugunsten des neu gegründeten Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), das bundesweit Schule mache. Rülke: „Die Argumente, mit denen die SPD ihren Entlassungantrag untermauerte, entpuppten sich als nichtssagend und sprechen nicht gerade für eine machtvolle Opposition. Und die Grünen können einem nur leidtun: Sie vollbrachten das Kunststück anzukündigen, dass sie den Entlassungsantrag nicht unterstützen, stimmten dann aber kleinlaut mit dafür. Ich stelle fest: Die Opposition ist heute besonders grandios gescheitert.“