Kluck: ARD und ZDF müssen weiter sparen

FDP-Fraktion verlangt von öffentlich-rechtlichen Sendern Qualität statt Quote – Dass die öffentlich-rechtlichen Sender nach wie vor die Radio- und Fernsehlandschaft dominieren, betonte der medienpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Hagen Kluck, in der Landtagsdebatte über die Erhöhung der Rundfunkgebühren. Die Liberalen seien froh, dass die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) die beantragte Erhöhung um einen Euro auf 95 Cent reduzierte. Kluck forderte weitere Rationalisierungs- und Sparbemühen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und mahnte die Sender gleichzeitig zu mehr Qualität. Bei jeder Erhöhung frage sich der Gebührenzahler, ob das Preis-Leistungs-Verhältnis noch stimme.

Im Hinblick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stimme die FDP der Ge-bührenerhöhung zu. Der KEF-Bericht mache deutlich, „dass die Rundfunkanstalten keineswegs unter Geldmangel leiden“. Die Kommission sehe „weitere Einsparmöglichkeiten in der Verbesserung der organisatorischen Gestaltung der Leistungsprozesse“. Sie gehe davon aus, „dass in größerem Umfang als angemeldet auch in den kommenden Jahren Rationalisierungs- und Sparmaßnahmen möglich sein werden“. Hagen Kluck bedauerte, dass sich die Ministerpräsidenten beim elften Rundfunkän-derungsstaatsvertrag noch nicht dazu durchringen konnten, in bestimmten Bereichen sinnvolle Gebühren-Ermäßigungen zu empfehlen. So sei erneut die gerade für das Touristik-Land Baden-Württemberg wichtige Entlastung der Hotels abgelehnt worden. Das Beherbergungsgewerbe fordere mit Recht eine Reduzierung der Pauscha-le. Erneut kritisierte der Reutlinger Abgeordnete die Methoden der Gebührenein-zugszentrale. Die werde überflüsssig, wenn man endlich die von der FDP geforderte Medienabgabe einführen würde. „Das würde sehr hohe Verwaltungskosten einsparen und der Schnüffelei endlich ein Ende setzen“, sagte Kluck. Die FDP steht laut Kluck zum Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD und ZDF sollten aber auf schlechte Kopien von ausgelutschten Formaten wie Kuppel- und Castingshows verzichten. Mit dem Deutschen Kulturrat forderte der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion „eine ständige interne wie öffentliche Diskussion zur Sicherung von Qualitätsstandards“. Im Zweifelsfall müsse der Grundsatz gelten „Qualität vor Quote“.