Rülke: Schmid soll Amt des Wirtschaftsministers aufgeben

SPD-Politiker muss Konsequenzen aus seiner Überforderung ziehen – Der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid aufgefordert, das Amt des Wirtschaftsministers niederzulegen. Die FDP-Fraktion habe schon zu Beginn der Legislaturperiode den Zuschnitt des Kabinetts als nicht sachgerecht angesehen. „Die Zusammenlegung von Finanz- und Wirtschaftsministerium war in keiner Weise sachorientiert, sondern lediglich dem krampfhaften Bemühen von Nils Schmid geschuldet, die von der SPD gewünschte ‚Augenhöhe‘ mit dem Ministerpräsidenten zu erreichen.” Schmid habe sich in der Folge permanent als überfordert gezeigt. In der Wirtschaftspolitik habe er keinerlei Akzente gesetzt und sei lediglich als Finanzminister öffentlich in Erscheinung getreten.

Mit der Schlecker-Insolvenz habe er dann die Chance gewittert, sich in Szene zu setzen und wirtschaftspolitisches Profil zu gewinnen. Dabei habe er sich aber derart tölpelhaft angestellt, dass seine erste Sonntagsfahrt in die Welt der Wirtschaft mit einem Totalschaden geendet sei. „Schmid verirrt sich einmal in die Wirtschaftspolitik und schon bleibt nichts als ein Scherbenhaufen”, so Rülke wörtlich. „Unser Land hat einen Wirtschaftsminister verdient und auch nötig, der die Zeit hat, sich um sie zu kümmern und auch ein Mindestmaß an Sachkunde mitbringt. Bei Herrn Schmid fehlt beides. Deshalb fordere ich Herrn Schmid auf, das Amt des Wirtschaftsministers aufzugeben und sich auf die Aufgabe des Finanzministers zu konzentrieren.”Rülke äußerte sich zuversichtlich, dass sich für diesen Fall an der Fraktionsspitze der SPD Interessierte fänden, die für diesen Fall bereit wären, in die Bresche zu springen.