Rülke: Wendungen der Landes-SPD werden immer skurriler

FDP-Landtagsfraktion lehnt eine Änderung der Landesverfassung ab – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat die neuerliche Kehrtwende der Landes-SPD scharf kritisiert.

Nachdem die SPD noch vor wenigen Wochen das Projekt Stuttgart 21 als unumkehrbar bezeichnet hatte, schlug sie in dieser Woche vor, die Regierungsmehrheit solle im Landtag gegen sich selber stimmen, um doch noch einen Volksentscheid zu ermöglichen. In einer erneuten Kehrtwende sei SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel jetzt von diesem absurden Vorschlag abgekommen und habe einen neuen skurrilen Vorschlag entwickelt. Nun schlage Schmiedel plötzlich vor, die Landesverfassung zu ändern, um zu einem Volksentscheid zu kommen. Aus der Sicht Rülkes tut die Landes-SPD alles, um künftig nicht mehr ernst genommen zu werden. „Als jemand, der vom Sport kommt, habe ich ein Problem damit, wenn jemand bei Halbzeit die Spielregeln ändern will, nur weil ihm der Spielverlauf nicht passt“, sagte der FDP-Fraktionschef.