Statement von Andreas Glück MdEP: Europa-FDP gegen Verbrenner-Aus

Richtigstellung einer AfD-Behauptung.

Zur Behauptung des AfD Fraktionsvorsitzenden im baden-württembergischen Landtag, Gögel, die FDP Europaabgeordneten hätten bei der Abstimmung im Europaparlament für ein Verbrennerverbot votiert, erklärte der baden-württembergische Europaabgeordnete und Umweltpolitische Sprecher, Andreas Glück:

„Die FDP setzt sich auf allen Ebenen der Klimapolitik für Technologieoffenheit und gegen das pauschale Verbot einzelner Technologien wie etwa dem Verbrennungsmotor ein. Dies gilt ausdrücklich auch im Hinblick auf die Abstimmung zu den Flottengrenzwerten im Europäischen Parlament, wo die gesamte FDP Delegation den Entwurf entsprechend abgelehnt hat.

Wenn der Fraktionsvorsitzende der Baden-Württembergischen AfD nun behauptet, dass bei der Abstimmung im Europaparlament ‚alle fünf FDP-Abgeordneten ohne mit der Wimper zu zucken für den Vorschlag der Kommission zum Verbrenner-Aus ab 2035 votiert haben‘ handelt es sich schlicht um eine Lüge und Herr Gögel ist offensichtlich nicht in der Lage, die Abstimmungslisten des Europäischen Parlaments zu lesen. Im Übrigen fand die Abstimmung zu den Flottengrenzwerten, nicht – wie von Gögel behauptet – am 09.06. statt, sondern bereits einen Tag zuvor. In der Öffentlichkeitsarbeit der AfD scheinen also gleich mehrere Würmer zu stecken.“