Birnstock: Kita-Qualität darf nicht vernachlässigt werden

Staatssekretär für frühkindliche Bildung leidet entweder an Amnesie oder wird von der Kultusministerin zum Thema gar nicht mehr erst gefragt.

Die Stellungnahme der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zu Qualitätssicherung von Kita-Trägern und Kindertagesstätten (Drucksache 17/5468) kommentiert der Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock, wie folgt:

„Bei Diskussionen über die Situation der frühkindlichen Bildung stand in den letzten Jahren stets der eklatante Fachkräftemangel im Fokus. Doch neben der Fachkräftethematik darf auch die Frage der Qualität nicht in Vergessenheit geraten. So ging allerdings aus der Stellungnahme auf unseren Antrag hierzu hervor, dass es weder eine regelmäßige Evaluation oder Überprüfung der Kindertageseinrichtungen oder deren Trägern gibt noch landeseinheitliche Qualitätskriterien vorhanden sind. Stattdessen seien für Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung wahlweise die Träger selbst oder die jeweiligen Gemeinden zuständig – klare Verantwortlichkeiten sind somit nicht gegeben. Hat eine Kindertageseinrichtung also erst einmal eine Betriebserlaubnis erhalten, ist ab diesem Zeitpunkt keinerlei Kontrolle oder Evaluation vorgesehen. Doch die grün-schwarze Landesregierung sieht hier keinen Handlungsbedarf. Qualitätssicherung sieht jedenfalls anders aus.

Interessant ist dabei, dass der zuständige Staatssekretär Volker Schebesta entweder an Amnesie leidet oder bei Themen der frühkindlichen Bildung von seiner Ministerin gar nicht mehr erst gefragt wird.  Denn Herr Schebesta hatte für die Landesregierung im Jahr 2016 eigentlich die Einführung eines offiziellen Gütesiegels für baden-württembergische Kitas angekündigt. So sollten sich Eltern über die Qualität der betreffenden Kita informieren können und das Gütesiegel Anreiz sein, die Qualität voranzutreiben. Darauf angesprochen, kann sich die grün-schwarze Landesregierung jedoch weder an die entsprechenden Aussagen, noch an das Vorhaben selbst erinnern.

Ich fordere die Landesregierung daher auf, das Thema Kita-Qualität nicht länger zu vernachlässigen! Wir brauchen dringend landeseinheitliche Qualitätskriterien, klare Zuständigkeiten sowie eine regelmäßige Evaluation.“ 

Die beantwortete Initiative finden Sie hier:

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/5000/17_5468_D.pdf