Scheerer: Minister Hermann versucht sich als Meister der Umdeutung

Lösung für Verdreifachung der Verkehre wurde bereits im Jahr 2020 beschlossen: Digitalisierung.

Im Zusammenhang mit der heutigen Landespressekonferenz, in deren Rahmen Minister Hermann zur Ergänzungsstation zu Stuttgart 21 gesprochen hat, sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Hans Dieter Scheerer:

„Einmal mehr argumentiert Minister Hermann an den Fakten vorbei. Der Lenkungskreis hat bereits am 24. April 2020 beschlossen, dass der Bahnknoten Stuttgart mit ETCS digitalisiert wird. Dennoch ist Minister Hermann weiter mit der Chimäre der Ergänzungsstation durch die Lande gezogen und hat diese sogar im Koalitionsvertrag verankert. Heute räumt er nicht nur ein, dass ein solcher Zusatzbahnhof überhaupt nicht nötig ist. Vielmehr zeigt sich, dass Stuttgart 21 mit ETCS sogar noch leistungsfähiger ist, als Minister Hermanns Träume von der Ergänzungsstation mit konventioneller Technik ermöglicht hätte. Er gesteht damit konkludenterweise ein, dass die Machbarkeitsstudie zur Ergänzungsstation eine Verschwendung von Steuergeldern war. Denn, wie gesagt, der Digitalisierungsbeschluss ist bereits im April 2020 gefallen. Und nur dieser ist es, der die erforderlichen Kapazitätssteigerungen mit einer Verdreifachung der regionalen Verkehre ermöglicht.

Zum aus meiner Sicht überzeugenden Konzept des Nahverkehrs-Dreiecks mit den Ertüchtigungen der Schieneninfrastruktur gratuliere ich dann, wenn Minister Hermann die Realisierung dieser Verbesserungen tatsächlich gelungen ist.“