Brauer: Geben Sie Kunstfreiheit, Frau Ministerin!

Grüne dürfen wesentliche Leitplanke nicht aus dem Blick verlieren: die verfassungsrechtlich gesicherte Kunstfreiheit.

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Green Culture – Kunst und Kultur ökologisch nachhaltiger gestalten“ sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer:

„Die grüne Prämisse einer Transformation des Kultur- und Mediensektors in ökologischer Hinsicht kann ich nur frei nach Schiller kommentieren: `Geben Sie Kunstfreiheit, Frau Ministerin! ´. Die von Kulturstaatssekretärin Roth initiierte Anlaufstelle Green Culture und auch die von der damaligen Staatssekretärin Olschowski hierzulande eingerichtete, gleichnamige Arbeitsgruppe haben zum Ziel, die Kultur nach ökologischen Gesichtspunkten umzugestalten.

Dabei sollten die Grünen eine wesentliche Leitplanke nicht aus dem Blick verlieren: die verfassungsrechtlich gesicherte Kunstfreiheit. Die Sensibilisierung auf Energie- und Ressourceneinsparung ist richtig – fehl geht aber der grüne Instrumentenkasten, den man darüber hinaus geschaffen hat. Mit dem Klimavorbehalt für Förderprogramme in § 9 des Klimaschutzgesetzes BW werden alle Förderprogramme `ökologisiert´ und es werden sogar Förderprogramme geschaffen, die Kunst- und Kulturprojekte unterstützten, die sich inhaltlich mit dem Klimawandel und seinen Folgen auseinandersetzen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Kunstfreiheit und eine Gängelung der Kulturschaffenden. Vermutlich werden sich viele daran halten, aber nicht aus innerer Überzeugung, sondern aus ökonomischer Notwendigkeit.“