Schweickert: Der Beitrittsprozess der Türkei ist gescheitert

Gesprächskanäle zur zukünftigen Zusammenarbeit müssen aber weiter genutzt werden.

In der heutigen Landtagsdebatte über den Beitrittsprozess der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert:

„Die Erdogan-Türkei heutiger Prägung ist von einem Beitritt zur EU weiter entfernt denn je, insofern ergeben Gespräche und Verhandlungen mit diesem Ziel im Moment keinen Sinn mehr.

Gesprächsplattformen – auch wenn sie im Moment nutzlos erscheinen – aber einfach zu kappen, ist in der Diplomatie zurecht verpönt.

Daher fordern wir nicht einfach einen Abbruch von Gesprächen, sondern die Überführung in ein Format, dass die EU für verschiedene gewünschte Integrationstiefen von zukünftigen Beitrittskandidaten sowieso entwickeln muss. Hier war nach der Brexit-Entscheidung deutlich mehr Schwung in der europäischen Debatte. Dieses Momentum scheint verloren. Wir als Europäische Union müssen hier Modelle entwickeln, auf deren Basis dann auch wieder mit einer reformierten Türkei gesprochen werden kann.“