Pressemitteilung

19.Februar 2021 - Verkehr
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Haußmann: Technischer Fortschritt macht Luft sauberer – nicht Hermanns Verbotsschilder

Jochen Haußmann

Flächendeckende Fahrverbote in Stuttgart unverhältnismäßig.

 

Zur Meldung, wonach sich die Luftqualität im Land deutlich verbessert habe und zur Begründung des Verkehrsministers Hermann, dies liege in erster Linie an seinen Maßnahmen der vergangenen Jahre, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen Haußmann:

 

„Minister Hermann lässt die wesentliche Ursachen für die bessere Luft unter den Tisch fallen: Es ist der technische Fortschritt. Dank sauberster neuer Fahrzeuge, die hier wegen des höheren Wohlstands deutlich schneller auf die Straße kommen als woanders, wird die Luft sauberer. Seine flächendeckenden und unverhältnismäßigen Diesel-Fahrverbote haben in Stuttgart beim Feinstaub übrigens keinerlei Anteil. Denn bereits Euro-IV-Diesel verfügen über Rußpartikelfilter. Zwischen Euro 5 und Euro 6 gibt es lediglich Unterschiede beim Stickoxidausstoß. Wie wenig zielführend Hermanns Verbots-Politik in Stuttgart ist, zeigt auch der Umstand, dass es in anderen Städten ohne Verbote auch drastisch aufwärts geht mit der Luftqualität. Einmal mehr zeigt sich, dass eine innovationsfreundliche Politik mehr bringt als das Schielen nach Verboten.“