Jung: Neckar-Schleusen-Frage nur gemeinsam lösbar

Schwarze-Peter-Spiele endlich überwinden.

Einem Medienbericht zufolge hat sich Ministerpräsident Kretschmann für den Ausbau der Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe ausgesprochen und den Bund kritisiert. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung:

„Die Frage der Instandsetzung und des Ausbaus der Neckarschleusen zeigt, dass diese nur durch eine gemeinsame und lösungsorientierte Arbeit gelingen kann. Es nützt nichts, Konflikte zu konstruieren und hierbei vermeintliche ‚Absagen‘ in den Raum zu stellen, die sich bei Lichte betrachtet als mangelnde Absprache des Landes entpuppen.

Die zuständige Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr, Susanne Henckel, arbeitet zusammen mit Verkehrsminister Winfried Hermann an einer gemeinsamen Lösung zu den Neckarschleusen, da es seit 2007 hier leider keine großen sichtbaren Fortschritte gab.

Ich gehe davon aus, dass die Ergebnisse der Besprechungen dann auch schriftlich und vertraglich zwischen dem Bund und dem Land Baden-Württemberg mit klaren finanziellen Rahmenbedingungen fixiert werden. Es gibt keinen Grund, diese positive Arbeit schlecht zu reden.“