Karrais: Strobl lenkt von desaströser Bilanz beim Breitbandausbau ab

Baden-Württemberg steht auf letztem Platz aller Flächenländer beim Glasfaserausbau und ist bei Mindestversorgung mit 50 Mbit/s unterdurchschnittlich.

Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, nimmt zur durch das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen vorgestellten Breitbandbilanz 2022 wie folgt Stellung:

„Strobl schmückt sich wiederholt mit fremden Federn, wenn er den Fortschritt beim dringend benötigten Gigabitausbau als Verdienst seiner Arbeit präsentiert. Er lenkt damit von der desaströsen Bilanz seiner Arbeit in Sachen Breitbandausbau ab. Der Großteil des Fortschritts bei der Gigabitversorgung rührt vom eigenwirtschaftlichen Ausbau der TV-Kabelnetzbetreiber her, der gar nicht gefördert werden kann. Dabei handelt es sich jedoch um Koaxial-Kabelnetze, die nur theoretisch im Download Gigabitgeschwindigkeit anbieten, im Upload lediglich maximal 50 Mbit/s.

Wirklich zukunftsfähiges Internet braucht Symmetrie, also Download und Upload in gleicher Geschwindigkeit. Das bietet nur ein reiner Glasfaseranschluss bis ins Haus. Baden-Württemberg ist aber mit nur 11 Prozent echter Glasfaseranschlüsse (FTTB) auf dem letzten Platz aller Flächenländer. Strobl sagte vor Kurzem, dass Baden-Württemberg nicht die Lüneburger Heide sei und deshalb nicht so schnell beim Glasfaserausbau vorankomme wie andere Bundesländer. Jedoch zeigt ein Blick in den Bundesvergleich, dass auch Bayern (18 Prozent), Thüringen (16 Prozent) und Sachsen (24 Prozent) mit einer teils ähnlich schwierigen Topographie deutlich vor unserem Land liegen.

Bei der Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s, was der Minister gerne als ‚schnelles Internet‘ bezeichnet, ist Baden-Württemberg mit 92,77 Prozent Versorgungsquote unter dem Bundesschnitt von 93,27 Prozent und erneut abgeschlagen hinter Bayern mit 94,6 Prozent.

Das Land muss sich fragen, warum der nicht geförderte Ausbau in anderen Ländern stärker präsent ist. Gespräche mit der Branche offenbaren hier schnell, dass das Innenministerium seine Hausaufgaben nicht macht. Wo es in anderen Ländern Vereinbarungen zwischen Land, Branche und Kommunen gibt, wie der Ausbau einfacher gelingt, ist in Baden-Württemberg wieder nichts passiert. Um den Breitbandausbau zu beschleunigen, muss Strobl die Akteure an einen Tisch bringen, Standards schaffen und den Kommunen bei der Umsetzung helfen. Vor allem brauchen Unternehmen, die eigenwirtschaftlich ausbauen wollen, die notwendige Unterstützung. Aus der Branche hört man stattdessen bei Baden-Württemberg nur murren, weil es in anderen Ländern deutlich einfacher klappt, was die Regularien betrifft. Es wäre gut, wenn der Minister seine Hausaufgaben erledigen würden, anstatt sich für die Erfolge anderer zu loben.“

Hintergrund:

Aktuelle Vergleichszahlen gibt es im Breitbandatlas des Bundes unter www.breitbandatlas.de.