Haag: E-Mobilität krankt an Subventionitis
Grüne haben hohe Strompreise selbst zu verantworten.
Ministerpräsident Kretschmann sprach sich gemäß einer heutigen Meldung dafür aus, dass man für mindestens zehn Jahre an den elektrischen Ladesäulen preiswert Strom tanken können soll. Dazu sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag:
„Mit ständig neuen Subventionsideen wie dieser will Ministerpräsident Kretschmann offenbar davon ablenken, dass die ganzen grünen Ideen nicht aufgehen. Warum gehören wir denn in Europa zu denen, die die höchsten Strompreise haben? Wegen einer völlig verkorksten grün gefärbten Energiewende.
Mit dieser Subventionitis muss endlich Schluss sein! Subventionen braucht es weder bei der Anschaffung noch beim Tanken. Im Gegenteil: Subventionen und Verbote treiben völlig unnötig das Preisniveau. Offen bleibt auch mal wieder, wer das alles eigentlich bezahlen soll. Beim aktuellen Strommix würde mit der Subventionierung der Strompreise häufig genug Kohlestrom subventioniert. Ich rufe auch in Erinnerung, dass es bereits eine KfZ-Steuerbefreiung in diesem Bereich gibt.
Auf dem Weg zur Klimaneutralität im Verkehr müssen wir alle Ansätze verfolgen, die helfen, die CO2-Ziele einzuhalten. Und das gelingt sicher nicht mit der Förderung von Kohlestrom. Statt weiter gutes Geld schlechtem hinterherzuwerfen, muss die Landesregierung endlich auf die Warnungen der Industrie hören. Die Autoindustrie braucht Technologieoffenheit und eine marktgerechte Strategie, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Es stehen in Baden-Württemberg 40.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel, wenn sich die Rahmenbedingungen nicht ändern.“