Haag: Keine Flexibilisierung, sondern weg mit dem Verbrenner-Aus
Endlich faktenbasiert zum Thema CO₂ diskutieren
In der heutigen Landtagsdebatte mit dem Titel „Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus“ sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag:
„Arbeitsplätze brechen weg, Wertschöpfung geht zurück, Zukunftsängste grassieren.
Jeder der die Materie kennt, merkt sofort: Das faktische Verbrenner-Verbot infolge der CO₂-Regulierungen ist ein Relikt aus längst vergangenen Zeiten, das dringend weg muss. Den vielen Lippenbekenntnissen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz über eine Kurskorrektur müssen jetzt auch Taten folgen.
Es braucht Rahmenbedingungen, die Innovation ermöglichen – statt sie im Keim zu ersticken. Dazu gehört günstige Energie, genauso wie ein faktenbasierter und technologieoffener regulatorischer Rahmen für klimafreundliche Kraftstoffe wie HVO 100 oder reFuels. Denn nicht der Motor ist das Problem, sondern der fossile Kraftstoff. Den Weg zu wirklichem Klimaschutz in der Mobilität können wir nur kraftvoll beschreiten, wenn wir alle Techniken und Antriebe nutzen.
Europa muss aufhören, die Verbraucher mit der Lüge zu täuschen, ein E-Auto verursache Null Gramm CO₂. Dank der vermurksten Energiewende verursacht ein E-Auto im Winter 1 kg CO₂ pro kWh Strom, wenn Braunkohle zum Zuge kommt.
Gleichzeitig stellen die Grünen in Baden-Württemberg einen Ministerpräsidentenkandidaten, der das von ihm einst selbst geforderte Verbrennerverbot inzwischen für unerreichbar hält. Dabei war er einer der ersten, der mit dieser Idee des Verbots um die Ecke kam. Es braucht keine Flexibilisierung, wie Cem Özdemir jetzt sagt, sondern ein Ende des Verbrenner-Aus.
Baden-Württemberg soll sich klar für eine Rückabwicklung des Verbrenner-Aus positionieren. Für Arbeitsplätze, für Innovation, für ein starkes Baden-Württemberg auch in Zukunft.“
