Haag: Stuttgarter Diesel-Fahrverbot endlich ins Haus der Geschichte verschieben

Filtersäulen abbauen und trotz Einhaltung der Messwerte auf Verbote beharren passt nicht zusammen

Zur Berichterstattung der Stuttgarter Nachrichten, wonach es Streit in der grün-schwarzen Koalition über die Frage der Aufhebung der Diesel-Fahrverbote in Stuttgart gäbe, weil einerseits die Grenzwerte an allen Stationen eingehalten und Filtersäulen abgebaut würden, andererseits der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann mit Blick auf ab dem Jahr 2030 geltende neue Grenzwerte auf die Beibehaltung der Fahrverbote beharren würde, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag:

„Für mich ist es ganz klar: Die Stuttgarter Fahrverbote gehören endlich ins Haus der Geschichte verschoben. Dank des technischen Fortschritts und sinnvoller Maßnahmen wie der Filtersäulen ist die Luft in Stuttgart mittlerweile exzellent. Die Bürgerinnen und Bürger haben ganz überwiegend ohnehin kein Verständnis mehr dafür, dass wenn Grenzwerte eingehalten werden, eine drastische Verschärfung kommt. Wenn seit Jahren die Grenzwerte eingehalten werden, dann muss dem Rechnung getragen und die Verbotszone aufgehoben werden. Das Jahr 2030 ist so gesehen noch fern und taugt nicht als Argument. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das Fahrverbot in Stuttgart als eine Art grüne Errungenschaft gepflegt wird. Bei der Diskussion um Tempo 30 in Ortschaften hat Verkehrsminister Hermann einmal – ob im Ernst oder im Spaß – gesagt, die Orte könnten ja einfach Tempo 30 Schilder aufstellen und sehen was passiert. Was würde er denn sagen, wenn die Stadt Stuttgart einfach die Verbotszonenschilder verhüllt oder abbaut?“