Kern: Kultusministerin soll auf Schulträger zugehen, um Hygienestandards an Schulen sicherzustellen

Hinweise des Philologenverbands auf Mängel an Seife und Desinfektionsmitteln in Schultoiletten gilt es ernst zu nehmen.

Zur Forderung des Philologenverbands, dass die Schulen zur Einhaltung der Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts in die Lage versetzt werden müssen, sagte der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern:

„Den Hinweis des Philologenverbands, dass das geforderte gründliche Händewaschen mit Seife vielerorts gar nicht möglich sei, da Seife auf den meisten Schultoiletten in der Regel nicht in ausreichendem Maß zur Verfügung stehe und darüber hinaus auch Desinfektionsmittel nur in wenigen Schulen vorhanden sei, gilt es ernst zu nehmen. Bereits im Jahr 2017 hat sich ein Antrag von Jochen Haußmann und anderen Abgeordneten der FDP/DVP Fraktion nach den Hygienebedingungen an den Schulen erkundigt (Landtags-Drucksache 16/2145). Das Kultusministerium verwies darin auf die Zuständigkeit der Schulträger. Richtigerweise hat das Kultusministerium nun den Schulen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus Hinweise gegeben und Hilfestellungen angeboten. Dabei sollte aber auch sichergestellt werden, dass Aufforderung zur konsequenten Einhaltung von Hygienemaßnahmen auch umgesetzt werden kann. Wir fordern die Kultusministerin deshalb auf, umgehend auf die Kommunen und freien Schulträger zuzugehen und mit ihnen eine Vereinbarung zur Sicherstellung der notwendigen Hygienestandards zu treffen.“