Archiv für das Monat: Dezember, 2023

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Kommunales Krisenmanagement

Kommende Krisen – Sind wir gut vorbereitet?

Naturereignisse, Pandemien oder sonstige Krisen stellen Kommunen und Hilfsorganisationen vor große Herausforderungen. Alle Akteure sind daher gut beraten, bereits vor dem Ernstfall vorbereitende Maßnahmen zu treffen.
Als FDP-Fraktion haben wir hier einen Schwerpunkt unsere Arbeit gesetzt und haben uns vor Ort in Esslingen, Konstanz, Freiburg und Braunsbach ein Bild zur kommunalen Krisenvorsorge gemacht und an Runden Tischen darüber gesprochen, wie die Landespolitik hier unterstützen kann.
Aus den Rückmeldungen nehmen wir mit:

Unsere Forderungen

  • Kommunikation, Warnung sowie Modernisierung der Leitstellen

  • Selbsthilfefähigkeit der Bürgerinnen und Bürger, Vorkehrungen und Prävention

  • Stärkung des Ehrenamts und sinnvolle Ergänzung durch hauptamtliche Kräfte

  • Klare Zuständigkeiten und Vernetzung in staatlichen Verwaltungsstrukturen

  • Aus- und Fortbildung sowie Übungen

  • Kritische Infrastrukturen (KRITIS) schützen

  • Datennutzung, Datenvernetzung und Datenschutz

  • Bürokratieabbau und Rechtsetzung

  • Flexibilität und finanzielle Ausstattung

  • Zusammenarbeit über Grenzen hinweg

Das ausführliche Forderungspapier finden Sie hier: https://fdp-landtag-bw.de/wp-content/uploads/2023/12/kommende-krisen-forderungspapier.pdf

Ansprechpartner


Abgeordnete

Dr. Hans-Ulrich Rülke

Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis
Themen:DigitalisierungEuropa und Internationales

Julia Goll

Wahlkreis Waiblingen
Themen:Europa und InternationalesKommunenPolizeiRecht, Verfassung und MigrationStrafvollzugUntersuchungsausschuss "IdP und Beförderungspraxis"

Nico Weinmann

Wahlkreis Heilbronn
Themen:DatenschutzJustizMedienpolitikRecht, Verfassung und MigrationRettungsdienstUntersuchungsausschuss "IdP und Beförderungspraxis"Verfassungsschutz

Daniel Karrais

Wahlkreis Rottweil
Themen:DigitalisierungGlücksspielKlima und Umwelt

Mitarbeiter

Sven Jacobs

Parlamentarischer Berater für Innenpolitik, Migration, Recht, Verfassung und Untersuchungsausschuss "IdP und Beförderungspraxis"
Tel.: +49 711 2063-9036
Mail: sven.jacobs@fdp.landtag-bw.de
Themen:DatenschutzJustizMigrationPolizeiRecht, Verfassung und MigrationRettungsdienstStrafvollzugUntersuchungsausschuss "IdP und Beförderungspraxis"Verfassungsschutz

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