Pressemitteilung

24.Mai 2023 - Entbürokratisierung / Landesentwicklungsplan / Mobilfunk
, ,

Schweickert: Wir brauchen mehr Tempo – bei LBO-Novellen und im Landesentwicklungsministerium

Bedarf nach Bürokratieabbau geht weit über das Thema Mobilfunk hinaus.


Prof. Dr. Erik Schweickert, Vorsitzender des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP/DVP-Landtagsfraktion, kommentiert die heutige zweite Lesung der Novelle der Landesbauordnung:

 

„Endlich passiert etwas beim Thema Beschleunigung des Mobilfunkausbaus. Die heute diskutierte Novelle der Landesbauordnung ist gut und richtig, leider hat es nur viel zu lange gedauert. Wenn das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen weiter mit diesem Schneckentempo vorgeht, werden wir Mobilfunklöcher oder Wohnraumkrise, Flächenplanung und Denkmalschutz nie gestemmt bekommen. Nun haben wir schon dieses eigenständige Ministerium, dann muss es aber auch endlich schneller gehen! Wir brauche viel mehr Tempo beim Thema Bürokratieabbau und Planungserleichterung und endlich eine LBO-Novelle, die diesen Namen auch verdient. Diese punktuelle Mini-Reform genügt bei Weitem nicht, um unser Land zu erneuern.“

 

 

 

Weitere Pressemitteilungen zum Thema

19.02.2024 - Posted in:Entbürokratisierung

Schweickert: Bürokratieabbau im Schneckentempo und ohne eigene Ideen – so wird das Nichts

02.02.2024 - Posted in:Entbürokratisierung

Schweickert: Bürokratieabbau ist möglich – heute, hier und jetzt

22.01.2024 - Posted in:Enquete Krisenfeste Gesellschaft/ Entbürokratisierung/ Unternehmen

Reith: Bildung und Flexibilität sind Schlüssel zur wirtschaftlichen Krisenresilienz

06.01.2024 - Posted in:Antisemitismus/ Entbürokratisierung/ Polizei/ Schule/ Straßenverkehr

Rülke: Wir haben bis 2026 in Baden-Württemberg noch einiges vor uns

14.12.2023 - Posted in:Entbürokratisierung/ Unternehmen/ Wirtschaft

Reith: Das Wachstumschancengesetz als richtig bezeichnen und trotzdem im Bundesrat stoppen, ist widersinnig

13.12.2023 - Posted in:Landesentwicklungsplan

Schweickert: Razavi informiert lieber ihre Follower als das Parlament

30.11.2023 - Posted in:Entbürokratisierung

Rülke und Schweickert: Bürokratieabbau ist keine Frage der Erkenntnis, sondern eine Frage der Haltung und Umsetzung

22.11.2023 - Posted in:Entbürokratisierung

Rülke: Die „Entlastungsallianz“ wird der Normenkontrollrats-Bluff 2.0

28.09.2023 - Posted in:Landesentwicklungsplan/ Wohnungsbau

Schweickert und Hoffmann: Landesregierung kann oder will sich nicht zu wichtigen wohnungspolitischen Fragen äußern

28.09.2023 - Posted in:Digitalisierung/ Entbürokratisierung/ Integration/ Schule/ Tourismus/ Wirtschaft

Rülke: Grüner Dogmatismus gefährdet die Zukunft Baden-Württembergs